Wie man ein Unterlassungsschreiben wegen Verletzung des geistigen Eigentums in China versendet

Übersicht

Ein Unterlassungsschreiben (Cease & Desist, C&D) ist eine förmliche Aufforderung an eine Person oder ein Unternehmen, die Ihre Rechte an geistigem Eigentum (IP) verletzen. Es ist eine kostengünstige und zeitsparende Methode zur Durchsetzung Ihrer Rechte und veranlasst die verletzende Partei häufig dazu, ihre Aktivitäten nach Erhalt einzustellen.

Zu den Risiken gehören jedoch die unzureichende Sammlung von Beweisen vor dem Versand des Schreibens und die Möglichkeit, dass der Rechtsverletzer seine Aktivitäten im Verborgenen fortsetzt.

Schritte zum Versenden eines Unterlassungsschreibens

1. Identifizieren Sie Ihre IP-Rechte und die verletzende Partei:

• Beweissammlung: Sammeln Sie eindeutige Beweise für Rechtsverletzungen und stellen Sie sicher, dass die Beweise rechtskräftig sind und beweisen können, wer Ihr geistiges Eigentum nutzt.
• Identifizierung von Rechtsverletzern: Genaue Identifizierung der rechtsverletzenden Partei, einschließlich ihres Namens, ihrer Adresse und Einzelheiten über das rechtsverletzende Produkt oder die rechtsverletzende Dienstleistung.

2. Bereiten Sie den Brief vor:

• Detaillierte Beschreibung: Beschreiben Sie klar und deutlich die Rechtsverletzung und geben Sie an, welche Rechte des geistigen Eigentums verletzt wurden.
• Maßnahmen fordern: Fordern Sie ausdrücklich die Einstellung der rechtsverletzenden Handlungen und gegebenenfalls die Vernichtung der rechtsverletzenden Waren.
• Rechtliche Warnung: Informieren Sie den Rechtsverletzer über mögliche rechtliche Schritte, wenn er der Aufforderung nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums nachkommt.

3. Übersetzen und versenden Sie den Brief:

• Übersetzung: Übersetzen Sie den Brief ins Chinesische, um das Verständnis sicherzustellen und die Ernsthaftigkeit zu demonstrieren.
• Zustellungsmethode: Senden Sie das Schreiben per Einschreiben oder Kurier (wir empfehlen das Postunternehmen EMS) mit einem Rückschein oder einem Zustellungsprotokoll zur Bestätigung der Zustellung.

4. Überwachen Sie die Reaktion:

• Überprüfung der Einhaltung: Überprüfen Sie, ob die verletzenden Aktivitäten eingestellt wurden.
• Weitere Maßnahmen: Wenn der Rechtsverletzer nicht reagiert oder seine Aktivitäten fortsetzt, sollten Sie die Einleitung rechtlicher Schritte in Erwägung ziehen, z. B. die Einreichung einer Klage oder die Beantragung verwaltungsrechtlicher Rechtsmittel.

Erforderliche Dokumente und Informationen

• Nachweis des Eigentums an geistigem Eigentum: Kopien von IP-Registrierungszertifikaten.
• Infringer Details: Informationen über den Rechtsverletzer, einschließlich Name, Adresse, Produktdetails und ggf. URLs.

Überlegungen

• Beweissicherung: Stellen Sie vor dem Versenden des C&D-Schreibens sicher, dass alle Beweise für den Verstoß dokumentiert werden, um eine Manipulation oder Zerstörung zu verhindern.
• Professionelle Unterstützung: Lassen Sie sich von Juristen beraten, die sich mit dem chinesischen Recht des geistigen Eigentums auskennen, um die Wirksamkeit des Schreibens zu erhöhen, was sich positiv auf die Geltendmachung von Strafschadensersatz aufgrund der böswilligen Verletzung durch den Beklagten vor Gericht auswirkt.

Wenn Sie diese Schritte und Überlegungen befolgen, können Sie Verletzungen des geistigen Eigentums in China durch ein gut formuliertes Unterlassungsschreiben wirksam angehen. Wenn Sie unsere Hilfe benötigen, können Sie uns gerne kontaktieren.